Nutzungsbedingungen

Nutzungsbedingungen „Inside Vattenfall“

Die Plattform „Inside Vattenfall“ ist ein Angebot der Vattenfall Europe Sales GmbH. Die Nutzungsrechte regeln die Rechte und Pflichten der Mitglieder im Zusammenhang mit der Nutzung und der Mitgliedschaft an der Plattform.

Die Plattform „Inside Vattenfall“ wird von der Vattenfall Europe Sales GmbH zur Durchführung von Marktforschungsprojekten betrieben und ist eine geschlossene, durch persönliche Zugangsdaten geschützte Online-Gemeinschaft. Die Community „Inside Vattenfall“ bietet aktiven Nutzern (Vattenfall Europe Sales GmbH Kunden) die Möglichkeit, an Marktforschungsprojekten (Umfragen, Abstimmungen und/oder Diskussionen) teilzunehmen, um mit ihren Erlebnissen und dem entsprechenden Feedback das jeweils getestete Produkt, den Prozess, die Kommunikation bzw. den Service zu verbessern oder bei der Entwicklung von neuen Produkten und Dienstleistungen zu unterstützen. Dem Mitglied ist bewusst, dass es über alle in der Vattenfall Europe Sales GmbH Community erlangten Informationen Stillschweigen zu bewahren hat und zur Geheimhaltung verpflichtet ist.

1. Betreiber der Plattform „Inside Vattenfall“ 

Die Webseite und die Community wird von der Vattenfall Europe Sales GmbH, Überseering 12, 22297 Hamburg betrieben. Die Webseite wird im Auftrag der Vattenfall Europe Sales GmbH vom Softwaredienstleister QuestionPro GmbH bereitgestellt und verwaltet.

2. Teilnahme bei „Inside Vattenfall“

a) Für die Mitgliedschaft bei „Inside Vattenfall“ fallen keine Kosten an, abgesehen von den allgemeinen Kosten für die erforderliche Verbindung mit dem Internet.

b) Voraussetzung für die Mitgliedschaft bei „Inside Vattenfall“ ist, dass das Mitglied das 18. Lebensjahr vollendet hat und Kunde der Vattenfall Europe Sales GmbH ist.

c) Die „Inside Vattenfall“ Mitgliedschaft ist nicht übertragbar und pro Person ist jeweils nur ein Login für die Mitgliedschaft bei „Inside Vattenfall“ zulässig.

d) Für die Mitgliedschaft bei „Inside Vattenfall“ müssen sich die Mitglieder* registrieren und eine E-Mail Adresse angeben. Die Angabe der Vertragskontonummer ist ebenfalls erforderlich, damit geprüft werden kann, ob ein aktives Vertragsverhältnis mit der Vattenfall Europe Sales GmbH vorliegt

e) Damit Mitglieder im Sinne der Community zielgerichtet zu Umfragen, Marktforschungsstudien und Diskussionen eingeladen werden können, sind weitere Angaben zu machen. Hierunter fallen soziodemografische Daten sowie Nutzer- und Interessensangaben (z.B. Haushaltsgröße, Alter, Social Media Nutzung). Die Angaben zum Profil der Mitglieder müssen der Wahrheit entsprechen.

f) Das Mitglied erhält nach erfolgter Registrierung eine Bestätigungs-E-Mail an die angegebene E-Mailadresse. In dieser befindet sich ein Bestätigungslink, mit dessen Bestätigung die Registrierung abgeschlossen wird.

g) Die Mitgliedschaft bei „Inside Vattenfall“ ist an die aktive Mitgliedschaft an der Community, insbesondere durch den Meinungsaustausch bzw. an das Feedback zu Befragungen gebunden. Ein Anspruch auf eine Mitgliedschaft besteht nicht. Vattenfall ist berechtigt, Interessenten ohne Angabe von Gründen nicht in die Community aufzunehmen oder die Mitgliedschaft zu beenden.

3. Nutzung der Plattform „Inside Vattenfall“

a) Vattenfall gestattet es den Mitgliedern, die bestehenden Funktionalitäten der Plattform im Rahmen der geltenden Nutzungsbedingungen zu nutzen, insbesondere bei „Inside Vattenfall“ Inhalte (Texte, Bilder, Videos u.ä.) zu veröffentlichen sowie an Umfragen und Bewertungen teilzunehmen.

b) Feedback zu den Erfahrungen mit den Produkten, Prozessen, Kommunikation und Services (z.B. Fehlerbilder, Verbesserungsvorschläge, Erlebnisbewertungen) gibt das Mitglied in der Regel über entsprechende Befragungen oder Diskussionen bei „Inside Vattenfall“.

c) Mitglieder haben sich im Rahmen von Diskussionen angemessen zu verhalten. Sie haben andere Mitglieder mit Höflichkeit und Respekt zu behandeln und sich bei Meinungsverschiedenheiten sachlich zu verhalten.

d) Die Mitglieder von „Inside Vattenfall“ können textliche Beiträge sowie Bilder und Videos einstellen.

Das Einstellen folgender Inhalte auf der Plattform ist unzulässig:

  • rassistische, pornografische, obszöne, beleidigende, vulgäre, Gewalt verherrlichende oder verharmlosende, kinder- und jugendgefährdende, die Menschenwürde verletzende sowie sittenwidrige Inhalte;
  • Inhalte, die andere Mitglieder oder Dritte zu strafbaren oder sonst sittenwidrigen Handlungen bewegen können;
  • Beleidigende, verletzende Äußerungen oder Drohungen gegen andere Mitglieder oder Dritte;
  • Schmähkritik, Verleumdungen, Beleidigungen, Lügen oder Falschinformationen;
  • kopierte Inhalte, an denen die Mitglieder keine Rechte haben;
  • elektronische Inhalte (inklusive Viren, Würmern, Trojanischen Pferden), die dazu geeignet sind, Schaden oder jegliche Formen von Beeinträchtigung an Computersystemen zu verursachen sowie URLs oder Links zu Webseiten oder Servern mit solchen Inhalten;
  • Links auf Webseiten mit gegen geltendes Recht verstoßenden, jugendgefährdenden oder sonst unzulässigen Inhalten;
  • Inhalte, die einen erheblichen elektronischen Datenverkehr erzeugen, z.B. durch Versand von unerwünschten Werbe-E-Mails, Junk-E-Mails, sonstigen unverlangten Mitteilungen, sog. Mailbomben etc. an eine Person, an Verteillisten oder an mehrere Newsgroups (Spamming) oder Setzen von Links zu Drittseiten zu Vertriebszwecken.


Weiterhin gelten folgende Regelungen für die Beiträge der Mitglieder:

  • Die Beiträge müssen in Bezug zu Produkten und Themen rund um Vattenfall Europe Sales GmbH stehen;
  • die Beiträge müssen den Tatsachen entsprechen sowie sachlich und genau sein;
  • negative und kritische Beiträge sind erlaubt, müssen aber sachlich geäußert werden;
  • es dürfen keine abwertenden Äußerungen getätigt werden;
  • Mitarbeiter oder Beauftragte der Vattenfall Europe Sales GmbH dürfen die Vattenfall Europe Sales GmbH und deren Produkte nur dann bewerten, wenn sie diese Beziehung offen darstellen;
  • werbliche Beiträge durch Mitglieder zum Zweck der Eigenwerbung sind unzulässig.

e) Nutzername

Das Mitglied kann seinen Nutzernamen frei wählen. Der Nutzername darf jedoch nicht gegen geltendes deutsches Recht verstoßen, insbesondere nicht die Rechte Dritter verletzen sowie gegen diese Nutzungsbedingungen verstoßen. Der Nutzername ist für sämtliche Mitglieder sichtbar. Wir empfehlen also, im Sinne des Datenschutzes, auf die Verwendung Ihres Klarnamens zu verzichten.

Als Nutzernamen dürfen insbesondere:

  • nicht die Namen einer anderen Person verwendet werden;
  • kein Name verwendet werden, der urheberrechtlich, durch eine Marke oder durch ein sonstiges Schutzrecht geschützt ist;
  • kein Name verwendet werden, der die Rechte anderer natürlicher oder juristischer Personen verletzt oder verletzen kann sowie andere Nutzer provozieren oder verletzen könnte;
  • kein vulgärer oder kränkender Nutzernamen verwendet werden, insbesondere keine rassistischen, pornografischen, obszönen, beleidigenden, Gewalt verherrlichenden oder verharmlosenden sowie sittenwidrigen Namen
  • kein Name verwendet werden, der Codes enthält, an denen sich Personen einer extremistischen Szene erkennen, auch wenn die codierte Bedeutung des Nutzernamens für Außenstehende nicht unmittelbar erkennbar ist.

f) Nutzung von Bildern/Bildmaterial

Die Vattenfall Europe Sales GmbH ermöglicht den Mitgliedern, ein Nutzerbild sowie im Rahmen der Beiträge Bilder und Videos hochzuladen. Die eingestellten Bilder dürfen nicht gegen geltendes deutsches Recht verstoßen, insbesondere nicht die Rechte Dritter verletzen sowie gegen diese Nutzungsbedingungen verstoßen.

Als Nutzerbild dürfen:

  • nicht Bilder einer anderen Person verwendet werden;
  • keine Bilder, die urheberrechtlich, durch eine Marke oder durch ein sonstiges Schutzrecht geschützt sind, verwendet werden;
  • keine vulgären oder kränkenden Nutzerbilder verwendet werden, da diese die Gefühle vieler Nutzer verletzen können;
  • keine Nutzerbilder verwendet werden, die strafbaren Inhalts sind und/oder zu strafbaren Handlungen bewegen können, insbesondere rassistische, pornografische, obszöne, beleidigende, vulgäre, Gewalt verherrlichende oder verharmlosende sowie sittenwidrige Nutzerbilder.


Dies gilt auch für sonstige hochgeladene Bilder und Videos, z.B. in den Beiträgen der Mitglieder.

g) Weiterhin gelten folgende Regelungen für die Beiträge der Mitglieder:

  • Die Beiträge müssen in Bezug zu Produkten und Themen rund um Vattenfall Europe Sales GmbH stehen;
  • die Beiträge müssen den Tatsachen entsprechen sowie sachlich und genau sein;
  • negative und kritische Beiträge sind erlaubt, müssen aber sachlich geäußert werden;
  • es dürfen keine abwertenden Äußerungen getätigt werden;
  • Mitarbeiter oder Beauftragte der Vattenfall Europe Sales GmbH dürfen Vattenfall Europe Sales GmbH und deren Produkte nur dann bewerten, wenn sie diese Beziehung offen darstellen;
  • werbliche Beiträge durch Mitglieder zum Zweck der Eigenwerbung sind unzulässig.


h) Mit dem Einstellen oder Hochladen von Inhalten (wie Feedback zu Erlebnissen/ Erfahrungen oder Verbesserungsvorschläge) bei „Inside Vattenfall“ gewährleistet das Mitglied, dass er diese selbst und wahrheitsgemäß verfasst hat. Das Mitglied ist für sämtliche Beiträge und Inhalte, die unter dem entsprechenden Nutzernamen eingestellt werden, verantwortlich. Das Passwort ist geheim zu halten und nicht an Dritte weiter zu geben. Dem Mitglied obliegt es, bei der Benutzung von Zugangsdaten zu „Inside Vattenfall“ größtmögliche Sorgfalt walten zu lassen und jedwede Maßnahme zu ergreifen, welche den vertraulichen, sicheren Umgang mit den Daten gewährleistet und deren Bekanntgabe an Dritte verhindert. Für die unbefugte Nutzung seines Nutzernamens durch Dritte trägt das Mitglied die Verantwortung.

i) Die Nutzung der Plattform ist für die Mitglieder und auch für Vattenfall kostenlos. Die Mitglieder erhalten für die Teilnahme an Umfragen, Bewertungen von Produkten und sonstigen Marktforschungsprojekten keine Vergütung und Vattenfall ist berechtigt, sämtliche Ergebnisse der Durchführung der Marktforschungsprojekte innerhalb der Community „Inside Vattenfall“ uneingeschränkt und kostenlos zu nutzen.

4. Leistungen der Vattenfall Europe Sales GmbH

a) Die Vattenfall Europe Sales GmbH stellt nach Maßgabe dieser Nutzungsbedingungen und im dort beschriebenen Umfang die technischen Voraussetzungen für die Nutzung und Mitgliedschaft bei „Inside Vattenfall“ bereit.

b) Vattenfall obliegt die Moderation des Forums, das Veröffentlichen von Fragebögen und Umfragen. Die Inhalte von Vattenfall werden mit größtmöglicher Sorgfalt erstellt. Vattenfall übernimmt jedoch keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität.

c) Vattenfall ist berechtigt, Leistungen im Zusammenhang mit der Bereitstellung und dem Betrieb der Plattform durch sorgfältig ausgewählte Dritte erbringen zu lassen. Hierunter kann beispielsweise die Durchführung einer Befragung inkl. anschließender Auswertung fallen.

d) Ein Anspruch der Mitglieder gegenüber Vattenfall auf die Bereitstellung bestimmter Funktionalitäten, wie beispielsweise das Unterhalten eines Forums oder von Kommentarfunktionen besteht nicht. Vattenfall ist dazu berechtigt, einzelne Funktionalitäten oder die gesamte Community „Inside Vattenfall“ jederzeit ohne Vorankündigung einzustellen. Eine Kopie der Inhalte des jeweiligen Mitglieds kann in einem solchen Fall nicht zur Verfügung gestellt werden.

e) Ein Anspruch auf Veröffentlichung der vom Mitglied übertragenen Inhalte besteht nicht. Die Vattenfall Europe Sales GmbH kann über die Veröffentlichung nach freiem Ermessen entscheiden.

f) Vattenfall Europe Sales GmbH behält sich zeitweilige Beschränkungen von „Inside Vattenfall“ durch Wartungsarbeiten und Weiterentwicklungen vor. Die Vattenfall Europe Sales GmbH bemüht sich, diese so gering wie möglich zu halten.

5. Pflichten der Mitglieder der Community

a) Das Bearbeiten, Kopieren, Weiterverbreiten, öffentliche Zugänglichmachen und jede sonstige Nutzung der auf „Inside Vattenfall“ abrufbaren Inhalte durch die Mitglieder, ist außerhalb von „Inside Vattenfall“ untersagt.

b) Die in den Marktforschungsprojekten kommunizierten Informationen insbesondere über Produkte, Prozesse, Kommunikation bzw. Services der Vattenfall Europe Sales GmbH sind in der Regel noch nicht öffentlich im Markt zugänglich und unterliegen damit der Geheimhaltung. Das Mitglied verpflichtet sich über alle, ihm im Rahmen der Marktforschung zur Verfügung gestellten Informationen Stillschweigen gegenüber Dritten zu bewahren. Es ist ausdrücklich untersagt Erfahrungen und Erlebnisse mit den zu testenden Vattenfall Europe Sales GmbH Produkten, Prozessen, Kommunikation oder Services mit Dritten zu teilen. Dies beinhaltet insbesondere die Veröffentlichung der Erfahrungen im Internet und in sozialen Plattformen. Erfahrungen und Erlebnisse dürfen ausdrücklich nur bei „Inside Vattenfall“ , und im direkten Kontakt mit dem „Inside Vattenfall“ Team kommuniziert werden.

c) Das Mitglied überträgt Vattenfall Europe Sales GmbH unentgeltlich und unwiderruflich ein zeitlich, sachlich und räumlich unbeschränktes, übertragbares Nutzungsrecht zur Verwendung der Inhalte in jeder Form und in sämtlichen Medien (insbes. Print, Internet, Fernsehen, mobile Telekommunikationsplattformen). Dieses umfasst insbesondere das Vervielfältigungs-, Verbreitungs- und Übertragungsrecht sowie das Recht zur öffentlichen Wiedergabe, das Recht der öffentlichen Zugänglichmachung, das Senderecht, das Recht der Wiedergabe durch Bild- und Tonträger und das Bearbeitungsrecht. Weiterhin darf die Vattenfall Europe Sales GmbH die vom Nutzer eingestellten oder hochgeladenen Inhalte in bearbeiteter oder unbearbeiteter Form zur Gestaltung und Verbesserung ihrer Produkte und Dienstleistungen (einschließlich der Werbung dafür) sowie ihrer Geschäftsprozesse umfassend nutzen. Vor der Nutzung der Inhalte wird Vattenfall die Zustimmung des Mitglieds einholen.

d) Eventuelle Urheberpersönlichkeitsrechte des Mitglieds bleiben unberührt. Auf eine eventuelle Urheberbenennung verzichtet das Mitglied hiermit.

e) Bei bestimmten Marktforschungsprojekten kann es sein, dass die Vattenfall Europe Sales GmbH dem Mitglied Geräte zu Testzwecken zur Verfügung stellt. Diese Testgeräte dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden und müssen je nach Projekt entweder am Ende des jeweiligen Projekts oder bei Beendigung der Mitgliedschaft bei „Inside Vattenfall“ an die Vattenfall Europe Sales GmbH zurückgegeben werden. Für die Dauer der Leihgabe verpflichtet sich das Mitglied sorgfältig mit den Geräten umzugehen.

f) Das Auslesen der Inhalte und Daten von „Inside Vattenfall“ durch geeignete, technische Hilfsmittel, z.B. der Einsatz von Crawlern oder Framing ist untersagt.

g) Jedes Mitglied ist selbst dafür verantwortlich, die Endgeräte mit denen es die Plattform nutzt, in angemessener Art und Weise gegen Viren, Würmer, Trojaner und sonstige Schadsoftware und -mechanismen zu schützen.

6. Beendigung der Mitgliedschaft

a) Die Mitgliedschaft bei „Inside Vattenfall“ läuft auf unbestimmte Zeit, endet aber spätestens mit dem Wirksamwerden der Kündigung des Vertragsverhältnisses zur Energiebelieferung mit der Vattenfall Europe Sales GmbH.

b) Die Beendigung der Mitgliedschaft durch das Mitglied ist jederzeit möglich. Die Verarbeitungszeit der Kündigung beträgt bis zu 4 Wochen. Die Kündigung erfolgt über den entsprechenden Link im persönlichen Profilbereich.

c) Vattenfall Europe Sales GmbH kann die Mitgliedschaft eines Mitglieds bei „Inside Vattenfall“ jederzeit ohne Einhaltung einer Frist und ohne Angabe von Gründen beenden. Die Mitgliedschaft kann seitens Vattenfall insbesondere dann beendet werden, wenn :

  • das Mitglied rechtswidrige Inhalte veröffentlicht hat, oder
  • das Mitglied bei der Anmeldung falsche Daten angegeben hat, oder
  • das Mitglied gegen sonstige Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen verstoßen hat
  • das Mitglied über einen unbestimmten Zeitraum im Rahmen der Community (Teilnahme an Befragungen, Diskussionen u.ä.) inaktiv war


7. Verstoß gegen die Nutzungsbedingungen

a) Das Mitglied verpflichtet sich gegenüber Vattenfall Europe Sales GmbH zur rechtmäßigen Nutzung von „Inside Vattenfall“. Im Falle einer Zuwiderhandlung kann Vattenfall Europe Sales GmbH den vom Mitglied übermittelten Inhalt löschen und/oder das entsprechende Mitglied von „Inside Vattenfall“ ausschließen.

b) Vattenfall Europe Sales GmbH hat das Recht, nicht aber die Pflicht, im Rahmen des gesetzlich Zulässigen alle Bereiche des Dienstes auf Einhaltung der Nutzungsbedingungen, insbesondere der in diesem Abschnitt geregelten Verhaltensregeln, zu überprüfen. Wenn Vattenfall Europe Sales GmbH auf Gesetzesverstöße und/oder Rechtsverletzungen durch fremde oder verlinkte Inhalte hingewiesen wird, werden die entsprechenden Inhalte bzw. Links zu diesen Inhalten unverzüglich überprüft und ggf. gesperrt. Die Mitglieder haben gegenüber Vattenfall keinen Anspruch auf Einstellung von Inhalten, Aufhebung einer Sperre oder die Wiederherstellung bereits gelöschter oder gesperrter Inhalte.

c) Im Falle des Verstoßes gegen die Geheimhaltungsverpflichtung (Ziffer 5), kann Vattenfall Europe Sales GmbH von dem Mitglied eine Vertragsstrafe in Höhe von € 1.000 verlangen. Vattenfall Europe Sales GmbH behält sich die Verfolgung von etwaigen Schadenersatz-ansprüchen vor. Die Vertragsstrafe wird nicht auf die Schadenersatzansprüche angerechnet.

8. Haftung

a) Für schuldhaft verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit haftet Vattenfall Europe Sales GmbH unbegrenzt. Für Sach- und für Vermögensschäden haftet Vattenfall Europe Sales GmbH unbegrenzt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Im Übrigen ist die Haftung von Vattenfall Europe Sales GmbH ausgeschlossen, soweit es sich nicht um vertragswesentliche Pflichten handelt. Bei der fahrlässigen Verletzung von vertragswesentlichen Pflichten sind nur vertragstypische und vorhersehbare Schäden zu erstatten.

b) Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt ebenso unberührt wie die Haftung für arglistig verschwiegene Mängel oder im Rahmen einer übernommenen Garantie.

c) Verursacht Vattenfall Europe Sales GmbH fahrlässig den Verlust von Mitgliederdaten, haftet Vattenfall Europe Sales GmbH nur, soweit das Mitglied seine Daten im Hinblick auf die jeweilige Anwendung in angemessenen Intervallen und geeigneter Form gesichert hat, damit diese mit vertretbarem Aufwand wiederhergestellt werden können. Der Höhe nach ist der Schadensersatz auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.

d) Besteht lediglich der Verdacht eines Verstoßes gegen die Nutzungsbedingungen, haftet Vattenfall Europe Sales GmbH nicht für das Unterbleiben von Maßnahmen, es sei denn, der Verstoß kann nachgewiesen werden.

e) Verletzt das Mitglied diese Nutzungsbedingungen bzw. sollten Dritte wegen der Einstellung von Inhalten durch das Mitglied und/oder des Uploads und/oder der Verwertung von Bildern Ansprüche gegen Vattenfall Europe Sales GmbH geltend machen (insbesondere wegen der Verletzung von Persönlichkeits-, Urheber-, Marken- oder Leistungsschutzrechten), ist das Mitglied verpflichtet, Vattenfall Europe Sales GmbH von allen daraus entstehenden Schäden und Ansprüchen Dritter auf erstes Anfordern freizustellen, einschließlich der Kosten der Rechtsverteidigung in Höhe der gesetzlich anfallenden Gebühren, die durch eine schuldhafte Pflichtverletzung durch das Mitglied entstehen.

9. Hinweise zum Datenschutz

a) Die Vattenfall Europe Sales GmbH nutzt die von den Mitgliedern angegebene E-Mail-Adresse ausschließlich dafür, dem Mitglied Einladungen zu neuen Umfragen und Aktionen auf der Plattform „Inside Vattenfall“ zukommen zu lassen sowie den im Rahmen der Community entstehenden Newsletter zuzustellen. Eine darüberhinausgehende werbliche Nutzung der E-Mail-Adresse erfolgt nur nach vorheriger, ausdrücklicher Zustimmung des Mitglieds. Eine Weitergabe der E-Mail-Adresse oder anderer im Registrierungsprozess angegebener Daten findet außerhalb der Plattform, der Verifizierung eines aktiven Vertrages mit der Vattenfall Europe Sales GmbH und der Nutzung im Rahmen der Mitgliedschaft des Mitglieds an der Plattform nicht statt.

b) Für „Inside Vattenfall“ bestehen außerdem gesonderte Datenschutzinformationen. Die Kenntnisnahme des Mitglieds zu diesen Datenschutzinformationen ist ebenfalls Voraussetzung zur Nutzung von „Inside Vattenfall“.

10. Schlussbestimmungen

a) Die Vattenfall Europe Sales GmbH ist berechtigt, Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Die Vattenfall Europe Sales GmbH wird das Mitglied bei einer Änderung dieser Nutzungsbedingungen per E-Mail über die Änderungen informieren. Im Rahmen dieser Benachrichtigung kann das Mitglied wählen, ob er den geänderten Nutzungsbedingungen zustimmt. Lehnt er die geänderten Nutzungsbedingungen ab, führt dies zur Beendigung der Mitgliedschaft bei „Inside Vattenfall“.

b) Sollte eine vorstehenden Bedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der anderen Regelungen unberührt. Die Bedingung wird durch eine Bestimmung ersetzt, die rechtlich zulässig ist und der ursprünglichen Regelung am nächsten kommt.

Stand: 01.10.2021

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